Liebe Unterstützer/innen,
nach einer Verschiebung soll CETA nun Mitte Februar im EU-Parlament abgestimmt werden. Damit wäre der Weg frei, um die CETA-Abstimmungen in den nationalen Parlamenten der EU-Mitgliedsstaaten anzustoßen.
Doch CETA gerät immer weiter ins Abseits: Am Montag ging ein Volksbegehren gegen CETA in Österreich an den Start. Und dank Eurer Unterstützung steht unsere gemeinsame Volksinitiative hier in SH bereits bei über 18.000 Unterschriften. Bis wir die Volksinitiative gegen CETA erfolgreich beim Landtag einreichen können fehlen also noch einige, wenn auch wenige, Unterschriften.
Die gesetzliche Hürde liegt bei 20.000 gültigen Unterschriften. Als „Sicherheitspuffer“ müssen wir aber auf jeden Fall noch einige tausend Unterschriften drauflegen, um uns gegen als ungültig aussortierte Unterschriften abzusichern. Um die Hürde zu packen müssen wir noch einmal alle mit anpacken. Wir bitten Euch das nächste Aktionswochenende der Volksinitiative im Kalender vorzumerken: Am 25. und 26. Februar wollen wir wieder gemeinsam in ganz Schleswig-Holstein Unterschriften sammeln.
Wir würden uns sehr freuen, wenn möglichst viele Gruppen, viele Bürger*innen mithelfen, damit die Volksinitiative die letzten Meter der Sammlung auch noch schafft. Wir freuen uns, wenn Ihr uns frühzeitig Rückmeldung geben könnt, ob bei Euch vor Ort eine Sammlung stattfindet. Je mehr mitmachen, desto schneller können wir der Landesregierung unsere Forderung auf den Tisch legen.
Herzliche Grüße,
Das Team der Volksinitiative
PS: Wir freuen uns natürlich auch, wenn Leser*innen das Unterschriftenformular einfach herunterladen und ausfüllen. Unser voller Briefkasten zeigt: Auch das bringt sehr viel.
-- Volksinitiative SH stoppt CETA Olshausenstraße 12 24118 Kiel