Deutschlands Zeitenwende zu Aufrüstung und Militarisierung

Vor einem Jahr: Die Bundesregierung hat das größte Aufrüstungsprogramm seit Jahrzehnten beschlossen. 

Allerdings: Diese »Zeitenwende« (Olaf Scholz) wurde schon vor dem russischen Angriff auf die Ukraine von langer Hand vorbereitet: Politisch durch immer offener artikulierte Großmachtansprüche (die europäische „Führungsrolle“), militärisch durch einen Umbau der Bundeswehr, bei dem die Bildung von Großverbänden im Zentrum steht; und industriell durch die »Agenda Rüstung«, die auf die massive Stärkung der Waffenindustrie abzielt.

Unterfüttert mit zusätzlichen 100 Mrd. Euro innerhalb der nächsten fünf Jahre droht ein nie dagewesener Militarisierungsschub. Geht es nach interessierten Kreisen in Politik, Militär und Wirtschaft, soll dieses »Sondervermögen« (sprich: Schulden) nach 2026 »verstetigt«, also auf diesem hohen Niveau zementiert werden. Zugleich werden immense Ressourcen verschleudert, die dringend für die Bewältigung der zahlreichen gesellschaftlichen Großkrisen (Klima, Gesundheit, Armut) benötigt werden - weshalb die Friedens- und Antikriegsbewegung jetzt schon damit beginnen muss, sich auf die ins Haus stehende Debatte vorzubereiten.

Informationsveranstaltung am Dienstag, 21. März 2023, 19:30 Uhr mit

Jürgen Wagner, Informationsstelle Militarisierung Tübingen e.V. (IMI), Autor des Buches „Im Rüstungswahn“ (Papyrossa, 10/2022) 

im VOLKSBAD, Schiffbrücke 67

Veranstalter: ATTAC-Flensburg - in Kooperation mit der RLS-SH

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