"Orga"/Arbeits-Planung - 04.01.22
Anwesend: 7 + 1 virtuell; 3 entschuldigt.

Vorbemerkung: wir sind alle geimpft & getestet gewesen, die virtuelle Übertragung war etwas rudimentär, da 1 die Kameraführung übernehmen musste - vielleicht hat ja jemand eine richtig gute Kamera samt gutem Mikro, das würde die Vernetzung sicher enorm verbessern!

TOP 1: Grundsätzliches zur Arbeit und zu unseren inhaltlichen Schwerpunkten:
- Dettmer erläuterte noch mal zum Einstieg seine Sicht - sein Bedauern allein auf den mittelfristigen Schwerpunkt "Handelsverträge" zu setzen; die Frage, ob wir Aufklärung durch Veranstaltungen  und Infostände, durch den Schwerpunkt  "Politische Bildung" im klassischen Sinne betreiben wollen; ob wir damit Ansätze oder Hebel für die sozial-ökologische Transformation suchen wollen; ob wir darüber Theorie und Praxis verknüpfen wollen.
Er sieht die Erklärung "Das Chaos verstehen!" (Einleitungstext des gleichnamigen Buches aus dem ehemaligen Wissenschaftlichen Beirat von attac) dafür als geeignete Diskussionsgrundlage an, dem wir uns "ganz in Ruhe auf 3- 4 Sitzungen" widmen sollten, um herauszufinden, welche Themen und welche Praxis wir anpacken wollen.

In der lebhaften Diskussion gab es viele differenzierte Beiträge - aber kaum grundsätzlichen Widerspruch:
- Werner möchte die Grundlagendiskussionen in praktisches Handeln einbetten, könnte sich auch die Diskussion der genannten Erklärung ausgehend von subjektiven Fragen, Problemstellungen und Erfahrungen gut vorstellen: ihn beschäftigt zuvörderst z.B. die Kontroverse "Neoliberalismus versus Nationalstaat" oder die Frage, welchem Menschenbild folgen wir (da böte die Erklärung s.A. nur eine Leerstelle).

- andere wiederum wollten die Einschätzung der Erklärung als "wertvoll, wichtig" nicht in Frage stellen, betonten aber, konkret sei die Problematik der viel diskutierten Handelspolitik doch ergiebiger und weiter zu verfolgen;

- ergänzend wurde eingebracht, dass wir uns nicht zu lange thematisch festbeißen dürfen, sondern flexibel auf aktuelle Problem reagieren können müssen;

- "das Erkenntnisinteresse befriedigen" sei eine große Erwartung an unsere zukünftigen Diskussionen, dabei müsste den Veränderungen der Weltlage aktuell Rechnung getragen werden, also Geopolitik oder "Nordstream 2", o.ä.

Wir wollen die Debatte demnächst fortsetzen und schlagen für unser nächstes "Attac-Plenums-Treffen" am 18. Januar vor, die ersten zwei Kapitel die Erklärung "Das Chaos verstehen!") dem geneigten Publikum vorzustellen - Dettmer würde eine Einführung geben, bei der Gert das Kapitel "2.2 Ist ein »grüner Kapitalismus« möglich?" ergänzend übernimmt.

TOP 2: Auf Anregung von Werner wollen wir die Vernetzung von Attac in SH weiter ernsthaft betreiben, wir erhoffen uns davon mehr Zusammenhalt, Erfahrungsaustausch - und mögliche gemeinsame Vorhaben.

Liebe Freund*innen,
da Günter bis morgen Abend nicht in der Region ist, übernehme ich 'mal die fällige Erinnerung an unser Treffen am kommenden Dienstag, den 18.08. um 19.30 Uhr im AKTI, Norderstraße 49

Nach neuer Vermessung ist uns nun eine Nutzung des Mødelokals mit maximal 15 Personen erlaubt - immerhin.
Weil es aber nach wie vor diese Obergrenze gibt, an alle die dringende Aufforderung:
Meldet Euch bitte an!!!        (Kurze Mail an mich oder tel. Nachricht)
Wir wollen die Vorgabe des AKTI respektieren, andererseits aber auch niemanden nach Hause schicken müssen.

Wir haben wir im Koordinierungskreis (zur Erinnerung: Das sind Birte, Marlies, Gert, Henning und Günter) darüber diskutiert, wie unsere traditionelle Attac-"Globalisierungskritik" heute zu bewerten ist - ob nicht neue Schlussfolgerungen und Positionierungen notwendig sind.
Daher halten wir den Einstieg in eine grundsätzliche Debatte für angezeigt - zum Einstieg werde ich einige Thesen vorstellen:

WTO-Krise - "Wildwest im Welthandel" - Neue Machtwirtschaft
Im globalen Geschäft sind die Zeiten rauer geworden. Das wird sichtbar schon daran, dass sich Analysen der internationalen Wirtschaft zunehmend des Vokabulars der Kriegsberichterstatter bedienen. Die Zeit sieht Deutschlands Industrie im „Duell mit China". Mit der Annahme chinesischer Investitionen werde Italien zum „Brückenkopf" Pekings in Europa, schreibt die Süddeutsche Zeitung. Und die FAZ warnt davor, dass Tschechien zu „Chinas Flugzeugträger" in Europa werde. "Wildwest im Welthandel", "USA stürzen WTO in ihre tiefste Krise" - lauten die  Schlagzeilen ...
Es droht - oder herrscht - Wirtschaftskrieg zwischen den großen Mächten. Die meisten liberalen Ökonomen reagieren darauf mit Unverständnis. Wenn Asien wachse, gebe es neue Möglichkeiten der Kooperation zum gegenseitigen Vorteil, wird argumentiert. Das stimmt wohl. Aber mit Marktwirtschaft lässt sich Krieg führen.
Denn die neoliberale Idee des freien Spiels der Marktkräfte ist zurückgetreten, die neoloberalen Ökonomen geben nicht mehr den Ton an. An ihre Stelle rückt eine Politik, in der die Sphären der Wirtschaft, der Finanzen, des Militärs und der Außenpolitik miteinander verschmelzen: Zur Geopolitik kommt die Geoökonomie. Europa, China und die USA schützen ihre Unternehmen vor Übernahmen durch das Ausland. Regierungen untersagen Geschäfte mit chinesischen Zulieferern wie Huawei, russischen Rohstofflieferanten wie Gazprom (siehe Ostsee-Pipeline) oder ganzen Staaten wie Iran. Sie rüsten ökonomisch auf, schaffen oder stützen nationale „Champions" und verlagern globale Wertschöpfungsketten in ihren Machtbereich. Sie finanzieren technologische Innovationen und bauen lokale Industriezweige - zum Beispiel für Batterien - auf, um vom Ausland nicht abhängig zu sein beziehungsweise um das Ausland von sich abhängig zu machen. Dies alles mit dem Argument, die nationale Souveränität zu erhalten....

Was kommt da auf uns zu? Vor 20 Jahren entstand eine internationale Bewegung gegen die neoliberale Globalisierung - Seattle am 30. November1999 war der Startpunkt und erste Höhepunkt dieser Bewegung, aus der auch Attac hervorging. Stehen wir heute wieder an einer Zeitenwende?

Daraus ergibt sich dann dieser Tagesordnungsvorschlag:

- zur aktuellen "Einstimmungs-"Debatte:  WTO-Krise - "Wildwest im Welthandel" - Neue Machtwirtschaft: Eine neue Positionsbestimmung erforderlich?

- Arbeitsweise, Ansprüche, Vorhaben - wie setzen wir uns in-Stand für wirkungsvolle Arbeit nach "Aussen" (Rollenspiele, etc.);

- Bericht unserer Kommunalgruppe zum Stand der Auseinandersetzungen um den Bahnhofswald;

- ein neues Bündnis Flensburger Bürgerinitiativen und Vereine ("initiativ - Flensburg in Bewegung") stellt sich erstmals bei einer gemeinsamen Aktion auf dem Südermarkt am Freitag, 28.08. von 15. - 18.00 Uhr vor;

- Sonstiges.: Spende Akti, Bundesvorhaben (Videokonferenzen), Attac-Mitgliedschaften, landesweite Regionaltreffen (diesmal: Lübeck) ....
Hier könnt ihr euren Mitgliedsantrag stellen (Attac erhebt keinen Mindestbeitrag, die Höhe könnt ihr wählen):
https://www.attac.de/aktiv-werden/mitglied-werden/


Beste Grüsse,
Henning
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Liebe Freunde,

nach längerer Pause heute an alle ein kurzer Bericht über das,
was sich in unseren Arbeitsgruppen tut.

In der AG Solidarische Welt ist der erzwungene Umstieg auf den
rein virtuellen Kontakt nicht ganz einfach vonstatten gegangen,
aber inzwischen werden doch verschiedene aktuelleThemen via Mail
diskutiert und auch die Arbeit an unserem Schwerpunktthema
Degrowth/ Postwachstum kommt wieder in Gang.
Im Anhang findet Ihr von Dettmer einen Text zur aktuellen Situation,
den er mich bat, an alle weiterzuleiten.

Unsere Kommunal-AG ist wie bekannt zu großen Teilen aktiv
in der BI-Bahnhofsviertel. Dabei ist sicher allen Mitgliedern der Gruppe
bewusst, dass es in der Flensburger Kommunalpolitik durchaus noch
andere Themenfelder gibt, die dringend zu bearbeiten wären,
aber zumal unter den aktuell herrschenden Bedingungen
wären wir wohl kaum in der Lage, uns noch einen weiteren Bereich
vorzunehmen.
Umso erfreulicher die Tatsache, dass sich in der BI eine ganze
Menge tut. In unmittelbarer Nachbarschaft zum bedrohten Bahnhofswald
soll demnächst eine Kundgebung stattfinden (Termin steht noch nicht
fest).  Wir wollen zeigen, dass wir unser Ziel, den Bahnhofswald gegen
Investoreninteressen zu verteidigen, auch in Corona-Zeiten nicht aus
dem Auge verlieren.
Gerade angesichts der vielfältigen, überaus schwerwiegenden Folgen
dieser Pandemie darf es auch in Flensburg kein einfaches Weiter so
geben. Ein so wertvolles, innerstädtisches Ökosystem wie unser Bahnhofswald
muss nicht zuletzt im Interesse des Gesundheitsschutzes erhalten bleiben!
Die geplante Kundgebung soll zugleich unter Beweis stellen, dass wir uns
das unterm Corona-Diktat  bedrohte Recht auf Versammlungsfreiheit nicht
nehmen lassen.
In der BI werden auch Möglichkeiten zukünftiger EinwohnerInnenbeteiligung,
die diesen Namen verdient, intensiv diskutiert. Die Unzufriedenheit mit den
bisher in Flensburg  praktizierten Alibi-Veranstaltungen sogenannter Bürgerbeteiligung
ist  in der Stadt allerorten zu spüren.
Sehr gute Erfahrungen gibt es mit Video-Konferenzen, deren sich ein zunehmend
größer werdender Kreis der BI-Mitglieder bedient, um sich auszutauschen.
Den hierfür erforderlichen virtuellen Gesprächsraum stellt uns jeweils das Frankfurter
Bundesbüro von Attac zur Verfügung.

Schließlich hier noch der Hinweis auf eine Publikation, die über die  Diskussionsliste
der Attac-Regionalgruppen verbreitet wurde:
https://winfriedwolf.de/wp-content/uploads/2020/04/FCC01-GESAMT-pdf.pdf
Es handelt sich um einen Faktencheck Corona, der heute erschienen ist.
Auf insgesamt acht Seiten finden sich relativ kurze Texte verschiedener linker
AutorInnen, die mit Sicherheit einigen Diskussionsstoff liefern.
Gedanken hierzu von Eurer Seite sind willkommen!

Mit herzlichem Gruß
Günter (27.04.20)

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Einige Gedanken zu Corona und am Rande zu Degrowth /Null Wachstum (Dettmer G.)

Corona bedeutet eine massive Einschränkung der Grundrechte . Fast alle Grundrechtsartikel des Grundgesetzes sind betroffen: Freiheit der Person , der Berufsausübung , der Religionsausübung, Recht auf Familie und Ehe, die Freizügigkeit , die Gewerbefreiheit und besonders Art.8 :Die Versammlungsfreiheit. Ein Artikel , der sowie schon durch die Formulierung „dieses Grundrecht kann durch Gesetz eingeschränkt werden „ nur noch ein Gummiparagraf ist.

Das Grundgesetz ist eh schon durchlöchert und immer wieder gesiebt worden .

Das Infektionsgesetz IfSG wurde verschärft: Jede und jeder kann verpflichtet werden, Zutritt zu seiner Wohnung zu gestatten durch das Gesundheitsamt. Personen , die verdächtig sind an übertragbaren Krankheiten leiden, können in Krankenhäuser gebracht werden oder sonst wie abgesondert werden.

Also die Aufhebung der Unverletzlichkeit der Wohnung. Auch in das Recht auf Bildung wird durch die Schließung der Schulen aufgehoben.

Klar der Schutz der Gesundheit ist wichtig und es kann notwendig sein , Grundrechte einzuschränken. Das IfSG ist sehr vage, konkrete Kriterien für das Eingreifen der Gesundheitsbürokratie und der Polizei gibt es nicht. Dem entspricht auch die Praxis : Mal wird eine Demo genehmigt, mal in voller Montur aufgelöst.

„Schutz der Gesundheit „ – in Fabriken kommen 100 oder 200 Arbeiter zusammen, um zB. etwas nicht Relevantes und Gesundheitschädigendes wie Autos oder Kriegswaffen herzustellen. Ob gearbeitet wird, darüber entscheidet alleine der Unternehmer. Und über den Arbeitsschutz..

Also was folgt daraus : Jeder Einschränkung muss verhältnismäßig sein , überprüfbar und auf das Ziel des Gesundheitsschutzes bezogen. Und klar zeitlich begrenzt mit klaren Kriterien des Ausstiegs.

Das Grundgesetz und die Grundrechte müssen verteidigt werden- sie sind der Lebenssaft für soziale und ökologische Bewegungen. Die bisherige Geschichte der BRD zeigt, das wirkliche Veränderungen nur außerparlamentarisch sich durchgesetzt haben : die Friedensbewegung gegen die Stationierung von Raketen oder die AKW –Bewegung. Oder die Revolution 1989 DDR . Gerade für Gruppen wie ATTAC ist das Grundgesetz von zentraler Bedeutung.

Bei Phönix sehe ich eine Dokumentation zum Hambacher Forst und den Widerstand gegen Tagebau. Sechs Jahre Kampf mit vielfältigen Protestformen – ohne die Gerichtsentscheidungen wäre kein Erfolg möglich gewesen . Das Zusammenspiel von Recht und Bewegung bracht e es. Letztlich bewirke es auch den unzureichenden Kohleausstieg.

Konkret bedeutet Corona die Stärkung der Exekutive und die Schwächung von Parlament und auch der Gerichte. Da brauchen wir nicht nach Berlin zu schauen: In Flensburg findet keine Kommunalpolitik mehr statt , keine Ratssitzung, kein Ausschuss, die Verwaltung entscheidet.

Aber schauen wir auf die große Politik : Es wird administrativ entschieden, Medien und Virologen flankieren, Parlamente sind nur zum Abnicken da.

Ist es eine „Blaupause „ für kommende Krisen oder vermeintliche Bedrohungen unser freiheitlich demokratischen Grundordnung ? Was ist wenn Arbeiter streiken? Und Fridays Kraftwerke besetzen ? Oder Landwirte mit Traktoren das Kanzleramt umzingeln ?

Findet eine weitere Aushöhlung der Demokratie statt ? Sicher wird der Staatsapparat gut geölt einschließlich der Gesundheitsbürokratie und Bürgerrechte eingeschränkt .

Aus dem deutschen Herbst RAF und den Notstandsgesetzen 1968, eine Reaktion auf Arbeiterstreiks und Studentenbewegung mit Einsatz der Bundeswehr, wissen wir : Auch wenn der konkrete Grund nicht mehr existiert, werden die rechtlichen und politischen Bestimmungen nicht zurückgenommen.

Trifft Corona alle gleich ?

Nein, die soziale Spaltung wird sich noch verschärfen. Solo-Selbständige, Leiharbeiter, 400 Euro Jobs, Arbeiter mit befristeten Arbeitsverhältnissen fallen raus und werden in Hartz 4 abgeschoben. Sie sind die ersten , die entlassen werden.

In der Bildung verschärft es die soziale Differenzierung : Laptops und digitale Endgeräte sind nicht überall vorhanden. Auch sind nicht alle Eltern in der Lage, ihren Kindern beim Homeschooling zu helfen. Für Akademikerhaushalte ist es sicher locker möglich. Zuhauselernen bedeutet auch - es gibt keine soziale Interaktion. Migrantenkinder , Alleinerziehende mit zwei Kinder in zwei Zimmer und dann noch Homeoffice- wie soll das gehen ? Was wird mit den Menschen gemacht ?

Noch ein Wort zu den Medien und Ihre Rolle: Da wird Angst und Panik verbreitet, ohne die Bilder mit den Särgen von Bergamo hätte es die breite Zustimmung zu den Einschränkungen nicht gegeben . Aber ist es nicht erschreckend, wenn 90 % diesen zustimmen ? Oder der Denunziant wieder entsteht, der fremde Autos aufschreibt und Hilfspolizist spielt ?

Aber langsam nehmen die Medien wieder ihre kritische Rolle als dritte Gewalt im Staate wahr. Hoffnung ist..

Information statt Panik , Angst und widersprüchliche Virologenratschläge- das wäre richtig gewesen.

Und was ist mit den Corona Hilfen für die Wirtschaft ?

Die großen Konzerne werden gerne die 600 oder 800 Milliarden Direkthilfe nehmen. Aber sie werden sie nicht zum Wohle der Allgemeinheit oder zum Wohle der Arbeitnehmer einsetzen . Die Beihilfen sind nicht an die Schaffung oder den Erhalt von Arbeitsplätzen gebunden oder an Lohnerhöhungen oder guten Verträgen. Tatsächlich werden sie in Rationalisierung und der Digitalisierung wandern – also weniger Arbeitsplätze.

Die in linken Kreisen genährte Hoffnung , es wird nach Corona einen Neuanfang geben: ökologisch mit Blick auf die Klimakrise . Vielleicht das neue Werk mit E-Autos in Brandenburg mit Musk . Wenn er das Geld nicht gleich in sein SPACE X Projekt steckt. Vorsicht Ironie

Schauen wir uns Degrowth / Postwachstum mit Corona Blick an

Die ganze Diskussion über Degrowth hat sicher positive Aspekte: Ökologisch ist z.B. der schonende Umgang mit Ressourcen wichtig.


Jetzt in Corona wird die Wirtschaft radikal zurückgefahren und das Arbeitsvolumen reduziert. Freigesetzt werden die Ärmsten : Leiharbeiter, Befristete, Geringfügige – die soziale Spaltung wird vertieft.

Ohne Strukturen , die bei NullWachstum auffangen, ist es Zynismus. Es muss ein bedingungsloses Grundeinkommen geben und eine parallele Ökonomie .

Der Vorschlag , nur 20 Stunden zuarbeiten und den Rest gesellschaftlich konstruktiv- ob dies dem Kurzarbeiter gefällt mit 60 % Kurzarbeitergeld ?

Also qualitatives Wachstum ist notwendig. Aber die Produktion von Waren und Dienstleistungen müssen sich ändern . Das geht mit vielen großen Ws :

Was wird produziert ? Ist es systemrelevant , hat es einen Gebrauchswert, ist es langlebig

Wie wird produziert ? Welche Energie , wie eintönig , welcher Arbeitsschutz

Wer produziert ? Entscheidet der Unternehmer oder die Arbeiter ? Da beginnt die Diskussion um Mitbestimmung bis zur Arbeiterkontrolle der Produktion .

Wo gehen die Gewinne hin ? Werden sie neuinvestiert, wandern sie in die Taschen von Stiftungen und Fonds – oder werden sie an die Belegschaft ausgeschüttet ?

Wo wird produziert ? Für den Weltmarkt oder werden regionale Kreisläufe in Gang gesetzt ?

Wenn die Machtfrage gestellt wird durch Forderungen nach Arbeiterkontrolle der Produktion , ist das der Abschied vom Kapitalismus. Und genau diese Frage stellen grüne Wachstumsverkünder nicht.

Noch zum Schluss einige Bemerkungen zur Diskussion in der Linken (Partei und Bewegung)

Sicher wird auf die Gefahren ( z.B. Grundrechte) hingewiesen, aber im Großen und Ganzen wird die Pandemiepolitik von Merkel und auf Länderebene fast schon kriecherisch unterstützt. Der Protest beheimatet sich bei der Bild  Zeitung, bei rechten Netzwerken und im Parlament bei der AFD.

Dabei wird die Linke als Bewegung der Hauptleidtragende sein.


Schlusssatz: Nach Corona werden wir eine andere Republik haben : Mehr soziale Spaltung , weniger Rechte und für den Staat und seine Regierung die

Erfahrung wie leicht man mit Notstandsverordnungen und ohne Demokratie regieren kann.

Persönlich gehöre ich zur Risikogruppe der über 65 Jährigen . Der Funktionär Der Grünen und Oberbürgermeister von Tübingen PALMER schlägt die Separierung und Internierung dieser Gruppe vor. Ein Grund mehr , nie wieder GRÜN zu wählen.

Was tun ?

Persönlich alles „ Medizinische „ machen ohne großes Aufheben : 2 m Abstand, Händewaschen , viel draußen an der frischen Luft , Maske im Laden und im Bus auf, enge Gassen ,Bürgersteige und Aufzüge meiden , viel telefonieren , Spaziergänge und in Abstand mit Menschen reden

Politisch:

Ein breites Bündnis aus Demokraten bilden, durch alle Parteien , von konservativ bis linksradikal zur Verteidigung der Demokratie

Soziale, umweltpolitische und gewerkschaftliche Bewegungen wieder aufwecken- dafür die sozialen Medien nutzen

Soziale Strukturen stärken und wieder herstellen : Belegschaften , Klassenverbände in Schulen, Nachbarschaften , Community s

Während allmählich immer mehr Details zum geplanten Großmanöver durchsickern, bereitet sich auch die Friedensbewegung auf das Ereignis vor, damit es nicht ungestört über die Bühne geht

In diesem Jahr wird das Säbelrasseln gegen Russland zwischen Februar und Mai von dem größten US-Manöver seit etwa einem Vierteljahrhundert begleitet, dem zu allem Überfluss auch noch diverse NATO-Manöver angegliedert sein werden. Hierzulande wird "Defender 2020" vor allem in den Monaten April und Mai stattfinden, wobei Deutschland nicht nur über die NATO-Manöver, sondern vor allem bei der logistischen Unterstützung der US-Truppen eine zentrale Rolle spielen wird.

Inzwischen hat die Bundeswehr eine eigene Internetseite [1] (Anm. d. Red.: Die Seite wurde mittlerweile entfernt, ist im Google Cache noch aufrufbar [2].) zum Manöver aufgestellt, auf der sie zur Untermauerung ihrer wichtigen Rolle unter anderem das folgende, aus friedenspolitischer Sicht doch recht düstere Bild zeichnet:

Transportkolonnen in der Nacht auf deutschen Autobahnen, lange Güterzüge, die durch deutsche Bahnhöfe gen Osten rollen, Panzer auf Binnenschiffen im Ruhrgebiet: Wenn die Amerikaner im kommenden Jahr mit Defender Europe 20 die Verfahren zur Verlegung von umfangreichen Kräften aus den USA nach Osteuropa üben, wird Deutschland aufgrund seiner geo-strategischen Lage im Herzen Europas zur logistischen Drehscheibe.

Bundeswehr [3]

Während allmählich immer mehr Details zum geplanten Großmanöver durchsickern, bereitet sich auch die Friedensbewegung auf das Ereignis vor, damit Defender 2020 nicht ungestört über die Bühne gehen wird.

Defender 2020: Kosten - Routen - Ruheplätze

Einige Details über Defender 2020 sind bereits länger bekannt [4] So etwa, dass im Rahmen der Übung eine US-Division (20.000 Soldaten) von den USA bis an die Grenze Russlands verlegt werden soll. Insgesamt wird von 37.000 beteiligten Soldaten ausgegangen, wobei vermutlich noch einmal 7.000 US-Nationalgardisten hinzuzurechnen [5] sind, die in diesen Zahlen wohl nicht enthalten sein dürften.

In jedem Fall soll dabei mit 33.000 Stück Material im Gepäck etwa 4.000 Kilometer quer durch Europa manövriert werden. Neu ist dagegen eine erste Kostenschätzung der militärnahen Internetseite Breakingdefense [6], die unter Berufung auf US-Offizielle von 340 Mio. Dollar ausgeht - dies bezieht sich allerdings allein auf den US-Anteil.

Denn bei Defender 2020 handelt es sich zunächst einmal um ein reines US-Manöver, weshalb hier noch die (bislang unbekannten) Kosten für die angegliederten "NATO-Beimanöver" hinzuzurechnen wären: Astral Knight; Allied Spirit XI; Dynamic Front; Joint Warfighting Assessment; Saber Strike; Swift Response; Trojan Footprint.

Nachdem die US Army angibt [7], neben den aus den USA kommenden Truppen wären 9.000 in Europa stationierte US-Soldaten involviert, ergibt sich daraus, dass andere Verbündete die restlichen 8.000 Militärs über diese ergänzenden Manöver beisteuern (sofern die plausible Annahme stimmt, dass die Nationalgardisten in den Gesamtangaben tatsächlich nicht mitgerechnet werden).

Neu sind auch genauere Angaben über die durch Deutschland führenden Routen. Auch hier war zwar schon länger einiges bekannt, in einer Antwort auf eine parlamentarische Linken-Anfrage [8] vom Dezember 2019 finden sich aber nun weitere Details. Zu den Häfen, an denen Gerät und/oder Soldaten anlanden werden, zählen Bremerhaven, Bremen, Duisburg und Krefeld. Als Flughäfen werden sich Berlin, Hamburg, Frankfurt, München, Nürnberg, Ramstein und eventuell Bremen verdingen.

Von besonderem Interesse sind die geplanten Straßenrouten: Die Bundesregierung spricht hier von zwei "West-Ost-Achsen": "Düsseldorf - Hannover - Magdeburg - Frankfurt/O" sowie "Düsseldorf - Mannheim - Nürnberg - Dresden - Görlitz". Die "Transportroute Nord-Süd" führt über die Städte "Bremerhaven - Hannover - Frankfurt/M - Mannheim".

Geschlafen wird in den "Rasträumen" Rheindalen, Augustdorf, Burg Lehnin, Oberlausitz, Garlstedt, Stadtallendorf und Frankenberg, während "Convoy Support Center" in Garlstedt, Burg und Oberlausitz sowie eine im Zuge des Manövers aufzubauende Tankanlage in Bergen Logistikunterstützung bieten sollen.

Deutschland: Transitland - Truppensteller - Logistiker

Im Zusammenhang mit Defender 2020 wurde schon mehrfach darauf verwiesen [9], dass schon in der "Konzeption der Bundeswehr" vom Juli 2018 versucht wurde, sich als "mögliche Basis für Operationen, rückwärtiges Einsatzgebiet und Drehscheibe der Unterstützung" anzudienen. Eine wichtige Funktion soll dabei - auch insgesamt in allen NATO-Planungen zur schnellen Verlegung von Material und Truppen gen Russland - das 2018 beschlossene und in Ulm beheimatete "Gemeinsame Unterstützungs- und Befähigungskommando" (Joint Support and Enabling Command, JSEC) einnehmen.

Deshalb soll das noch Rohstadium befindliche JSEC bei Defender 2020 nach Auskunft der Bundesregierung [10] ebenfalls eine Rolle spielen: "[A]uch das sich in Ulm im Aufbau befindliche Joint Support and Enabling Command (JSEC) der NATO [wird] durch die Übung Combined Defender (CODE) eingebunden."

Bislang ist unklar, wie viele deutsche Militärs sich insgesamt an Defender 2020 beteiligen werden - ein Teil der Information findet sich nun auf einer relativ neu eingerichteten Bundeswehr-Internetseite zum Defender-Manöver in einem Werbevideo [11]: "1.750 Soldatinnen und Soldaten vom Jäger und Panzerpionier über den Sanitäter bis zum Feldjäger."

Hier ist davon auszugehen, dass zusätzlich dazu eine derzeit noch unbekannte Zahl an Bundeswehrsoldaten in den NATO-Begleitmanövern hinzukommen dürfte, da die genannten Truppengattungen allesamt zur Streitkräftebasis gehören. Denn diese Streitkräftebasis ist in diesem Zusammenhang vor allem für den sogenannten "Host Nation Support" und damit die Unterstützung der US-Truppen innerhalb Deutschlands, also auch bei Defender 2020 zuständig.

Die HNS-Kernaufgaben beschreibt [12] die Bundeswehr wie folgt:

Host Nation Support ist die Unterstützung ausländischer Streitkräfte in Deutschland. Das geht beispielsweise von der Planung und Genehmigung von Durchfahrten über deutsche Straßen oder Gewässer bis hin zum Bereitstellen von Unterkünften oder Betankungsmöglichkeiten an unseren Standorten. Wenn Unterstützung gefragt ist, beauftragt das Bundesministerium der Verteidigung hiermit die Streitkräftebasis. Dort übernimmt das Kommando Territoriale Aufgaben der Bundeswehr die Aufgabe und koordiniert mit dem Sachgebiet Host Nation Support die angefragten Leistungen über die Landeskommandos.

Bundeswehr

Folgerichtig nennt [13] die Bundeswehr folgende Wohltaten, die sie den US-Truppen im Rahmen ihres Manövers angedeihen lassen möchte: "Absicherung und Begleitung", "Routenplanung", "Betankung", "Unterkünfte", "Verpflegung" und "IT-Anbindung".

Ein wichtiger "Fortschritt", der mit Defender 2020 erzielt werden soll, besteht in einer Art Generalzertifizierung militärischer Schwertransporte, die über das Manöver selbst hinausgehen soll. Hierfür kamen [14] deutsche und US-amerikanische Logistiker bereits Ende November 2019 zusammen, um Nägel mit Köpfen zu machen:

Daher trafen sich kürzlich Spezialisten aus vier Logistikverbänden sowie der Logistikschule der Streitkräftebasis mit ihren US-amerikanischen Kameraden in Mannheim. In den Coleman Barracks standen verschiedene Gefechtsfahrzeuge zwecks einer Zertifizierung bereit. Denn jeder Panzertransport ist auf deutschen Straßen ein Schwerlasttransport, der jeweils ein Begleitkommando und einen Marschkredit - sozusagen die offizielle Genehmigung - bedingen.

Passen also ein M1 Abrams oder der amerikanische Schützenpanzer Bradley auf die deutschen Schwerlasttransporter Mammut und Elefant? […] Gemeinsam packten die bi-nationalen Profis an und stellten ihre Fahrzeuge der Prüfungskommission vor. Das Ergebnis: Deutsche Logistikverbände können und dürfen ab sofort auch amerikanische Gefechtsfahrzeuge auf deutschen Straßen transportieren. Eine wichtige Erkenntnis und ein Fortschritt nicht nur für Defender 20. Denn die erstellten Zertifikate behalten über die Übung hinaus ihre Gültigkeit. Das erleichtert künftige Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Logistik erheblich.

Bundeswehr

Gegenaktivitäten

Nicht nur das Militär, auch die Friedensbewegung bereitet sich auf Defender 2020 vor - am 18. Januar wird in Hamburg eine Aktionsberatung stattfinden, am 26. Januar 2020 in Leipzig [15].

Schon Ende November hatten sich in Leipzig 100 Menschen für eine erste Aktionskonferenz zusammengefunden, in deren Abschlusserklärung [16] es hieß:

Das Manöver ist ein Umweltdesaster, eine wahnwitzige Verschwendung von Ressourcen und eine Zerstörung vielfältiger Natur. Es ist ein aktiver Beitrag des Militärs zur drohenden Klimakatastrophe. Die Gründe für seine Ablehnung sind vielfältig: politisch, militärisch, geostrategisch, ethisch, moralisch, historisch, klima-und umweltbedingt, verkehrs- und infrastrukturtechnisch sowie aktuell. Diese umfassende Ablehnung sollte zu einer Koalition der Vielfalt, der unterschiedlichsten Akteure und der vielfältigen Aktionen sowie der internationalen Zusammenarbeit entwickelt werden.

Erklärung, Nein zum NATO Kriegsmanöver Defender 2020

URL dieses Artikels:
http://www.heise.de/-4629858

Links in diesem Artikel:
[1] https://www.bundeswehr.de/de/organisation/streitkraeftebasis/uebungen/defender-europe-20
[2] https://webcache.googleusercontent.com/search?q=cache%3AhiNuKxFHWTsJ%3Ahttps%3A%2F%2Fwww.bundeswehr.de%2Fde%2Forganisation%2Fstreitkraeftebasis%2Fuebungen%2Fdefender-europe-20
[3] https://www.bundeswehr.de/de/organisation/streitkraeftebasis/uebungen/defender-europe-20
[4] http://www.imi-online.de/2019/11/22/der-krieg-und-seine-logistik-defender-2020/
[5] https://www.heise.de/tp/features/USA-und-Nato-ueben-mit-Defender-Europe-20-einen-Krieg-mit-Russland-4609360.html
[6] https://breakingdefense.com/2019/12/from-the-baltic-to-black-seas-defender-exercise-goes-big-with-a-big-price-tag/
[7] https://www.eur.army.mil/Portals/19/documents/DEFENDEREurope/DEFENDEREurope20Factsheet191216.pdf
[8] https://www.no-to-nato.org/wp-content/uploads/2019/12/19-12-11_Antwort_Truppenverlegung_DEF20.pdf
[9] http://www.imi-online.de/2019/11/22/der-krieg-und-seine-logistik-defender-2020/
[10] https://www.no-to-nato.org/wp-content/uploads/2019/12/19-12-11_Antwort_Truppenverlegung_DEF20.pdf
[11] https://www.bundeswehr.de/de/organisation/streitkraeftebasis/uebungen/defender-europe-20
[12] https://www.bundeswehr.de/de/organisation/streitkraeftebasis/uebungen/defender-europe-20
[13] https://www.bundeswehr.de/de/organisation/streitkraeftebasis/uebungen/defender-europe-20
[14] https://www.bundeswehr.de/de/organisation/streitkraeftebasis/aktuelles/defender-20-logistiker-bereiten-transporte-vor-156844
[15] https://www.friedenskooperative.de/termine/2-aktionsberatung-defender-2020-infuer-leipzig
[16] https://www.no-to-nato.org/2019/12/nein-zum-nato-kriegsmanover-defender-2020/

Anwesend: 16, eine Reihe Entschuldigungen mit Arbeitsvorschlägen lagen vor;

es wurde kurz auf einige Reaktionen auf das erste attac-Treffen zur Neugründung eingegangen: Tendenz sehr positiv!

1. Organisatorisches (wurde auf Vorschlag als TOP 1 angenommen, damit diese Themen in der Schluss-Enge nicht übersehen werden):

a) Es wurde auf Zuruf ein Koordinierungskreis gebildet, damit die Vorbereitung der jeweiligen Treffen nicht an einer Person „hängen“ bleibt (z.Zt. hauptsächlich Günter allein): Birte, Gert, Günter und Henning.

b) um die Homepage wird sich gekümmert (hn + Wolfg.) ;

c) Wie strukturieren wir die Arbeit in Flensburg? Wir kamen überein, dass wir jeweils 1 monatliches Treffen als Offenes Plenum für alle Mitglieder und Interessierte und 1 Treffen für Arbeitsgruppen einberufen wollen. Im Plenum werden inhaltliche und organisatorische Fragen diskutiert und entschieden, die AGs widmen sich autonom ihren jeweiligen Themenschwerpunkten. Im Plenum sollen die AGs über ihre Arbeit bzw. Arbeitsvorhaben berichten. Die Hürden für die Bildung von AGs sollen niedrig gehalten werden, allerdings wollen wir eher „klein“ anfangen, gerade wo wir uns ja noch in der Konstituierungsphase befinden.

2. Was will attac-Flensburg nun inhaltlich-programmatisch? Die Themensuche - reihum gefragt, unter Berücksichtigung der schriftlich eingegangenen Vorschläge - d.h. jede*r der Anwesenden gab kund, zu welchen Schwerpunkten oder Interessensgebieten er gerne arbeiten würde, Doppelnennungen waren selbstverständlich möglich:

- Globalisierung / Freihandel: III

- Digitalisierung / KI (Künstliche Intelligenz): III

- Wachstumsproblematik: IIII

- Zukunfts-Ziel / Vision: I

- Kriegsgetrommel in Politik / Medien: II

- imperiale Lebensweise / gerechter Welthandel & Alternativen: IIIII

- regionale Probleme und Vernetzung / Umsetzung: IIII

- Klima / Energie / Verkehrswende: III

- Demokratieentwicklung: II

- kommunale Probleme / Stadtwerke / Rüstungswirtschaft vor Ort: III

Der „Statistiker“ schlug ganz pragmatisch vor, unter Berücksichtigung der vielfachen Doppelungen und der jeweiligen Personen böten sich im Kern zwei recht gleichgewichtige, große AGs an:

1. Block / AG: Globalisierung - Wachstum - Welt-/Freihandel

2. Block / AG : Demokratie & Region - kommunale Themen – praktische Umsetzung

Dabei würden „Digitales / KI, Ziel / Vision und Kriegsgetrommel“ zunächst zurückgestellt werden - es wurde von einigen „Einbringern“ dieser Themen auch betont, zu einigen Feldern müsse auch noch „eingelesen“ bzw. „studiert“ werden, während „ Ziel / Vision und Kriegsgetrommel“ eigentlich Bestandteil beider AGs sein müsste.

Beim nächsten Treffen (Plenum) wird es darum gehen, die Arbeitsschwerpunkte der bisher nur grob umrissenen AGs genauer festzulegen. - Gruppenmitglieder, die diesmal fehlten, sollen noch Gelegenheit haben, vor (per Mail an Günter) und während dem nächsten Treffen ihre jeweiligen Präferenzen anzugeben.

Unser nächstes Treffen findet statt am 17.12.2019 um 19.30 Uhr – wiederum in der Pilkentafel.  hn, 05.12.19